BLPR begrüßt Holetscheks Reformplan für Pflege, vermisst allerdings systemverändernde, nachhaltige Maßnahmen
München, 18. März 2021 – Der Bayerische Landespflegerat (BLPR) begrüßt den Vorstoß von Staatsminister Klaus Holetschek, einen Reformplan für Pflege aufzulegen, der unter anderem die Stärkung der Pflegeberufe im Blick hat. Im Detail zeigt sich der BLPR jedoch enttäuscht, denn Holetscheks Plan reformiert nicht die grundlegenden Strukturen, sondern reiht lediglich Einzelmaßnahmen aneinander.
„Von einem zukunftsfesten Reformplan für Pflege erwarten wir mehr, nämlich ganz klar systemverändernde und damit nachhaltige Maßnahmen“, sagt die Vorsitzende des BLPR, Generaloberin Edith Dürr von der Schwesternschaft München vom BRK e.V. „Im vorgelegten Papier wird der explizite Auftrag von professioneller Pflege und seine Bedeutung für die Gesundheitsversorgung der Bevölkerung kaum wiedergespiegelt.“
Generaloberin Dürr stimmt dem Minister durchaus in einzelnen Punkten zu. So begrüßt sie die Möglichkeit zur selbstständigen Übernahme sogenannter heilkundlicher Tätigkeiten in bestimmten Bereichen. „Nach entsprechender Ausbildung und Qualifikation muss Pflegefachpersonen die Möglichkeit gegeben werden, eigenverantwortlich tätig zu werden und ihre Fachexpertise in der Primärversorgung einbringen zu können.“ Dürr erkennt in Holetscheks Reformplan zwar weitere langjährige Forderungen des BLPR wieder, wie etwa den gesetzlichen Anspruch auf Ausbildungsvergütung für Pflegestudierende. Sie weist jedoch darauf hin, dass für die Umsetzung eine Änderung des Pflegeberufegesetzes auf Bundesebene erforderlich sei. Eine weitere BLPR-Forderung, nämlich die nach Ausbau von primärqualifizierenden Pflegestudiengängen, ist ebenfalls Inhalt des Holetschek-Vorstoßes.
Der BLPR kritisiert deutlich, dass der Reformplan zu wenig konkret wird und keine grundsätzliche Strukturveränderung angeht. Aus Sicht des Berufsverbands bedarf es für rasche, spürbare Verbesserungen unter anderem eine Fortführung des ‚Runden Tisches Pflege‘ von Ministerpräsident Dr. Markus Söder mit allen an der Gesundheitsversorgung beteiligten Akteuren. „Bezahlung nach Tarifvertrag ist ein wichtiger Eckpunkt, jedoch ist die dringend benötigte Aufwertung und Wertschätzung der Pflegeberufe damit alleine nicht erreichbar. Pflege ist ein gesamtgesellschaftliches Thema und muss zur Chefsache werden“, betont Dürr. „Als systemrelevant erkannte Berufsgruppe erwarten wir, endlich auf Augenhöhe wahrgenommen zu werden!“
Holetscheks Reformplan sieht neben der bereits erwähnten Bezahlung nach Tarifvertrag drei Pflegebudgets zur Unterstützung von Pflegebedürftigen vor sowie mehr Steuergeld vom Bund für die Pflegekassen. Damit steht der bayerische Gesundheitsminister nicht alleine da, finden sich doch die Forderung nach verbindlichen Tarifstrukturen und die Möglichkeiten zur selbständigen Übernahme heilkundlicher Tätigkeiten durch Pflegefachpersonen im aktuellen Arbeitsentwurf eines Gesetzes zur Reform der Pflegeversicherung (Pflegereformgesetz) ebenfalls wieder. Dieser Entwurf wurde vergangene Woche vom Bundesgesundheitsministerium vorgelegt.
Für die BLPR-Vorsitzende Dürr ist klar: „Im bisherigen System hat professionelle Pflege kaum eine Chance. Nur durch eine politisch gewollte und tiefgreifende Systemänderung, welche der gewandelten Rolle beruflicher Pflege im Hinblick auf die aktuellen und zukünftigen Versorgungsbedarfe gerecht wird, kann eine nachhaltige Aufwertung des Pflegeberufs gelingen. Die bereits bestehende Berufsflucht im deutschen Gesundheitssystem wird sich weiter zuspitzen, wenn die Politik diese Systemänderung nicht in Angriff nimmt“, betont sie abschließend.